Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der digitAAL Life GmbH

11. August 2022

1.    Geltung der AGB

1.1. Wir, die digitAAL Life GmbH (FN 529642k), Schubertstraße 6a, 8010 Graz, sind im Bereich Gesundheit, Pflege und Soziales tätig und bieten über die App BRAINMEE ganzheitliche Trainingsprogramme zur Aktivierung der kognitiven Leistungsfähigkeit an. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen, die wir für unsere Kunden erbringen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz: AGB).

Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

1.2. Allfällige Geschäfts-, Einkaufs- und Annahmebedingungen des Kunden kommen nicht zur Anwendung.

2.    Vertragsgegenstand

2.1. Gegenstand des mit uns abgeschlossenen Vertrages ist die dem Kunden ermöglichte Nutzung der über unsere App BRAINMEE angebotenen ganzheitlichen Trainingsprogramme (nachfolgend kurz: Programme). Die von uns angebotenen Programme sind auf unserer Website www.brainmee.com zu finden, wo auch der konkrete Leistungsumfang bzw. die Programminhalte und der für die Nutzung der App BRAINMEE zu bezahlende Beitrag genannt sind.

2.2. Die von uns angebotenen Programme sind ausschließlich über die App BRAINMEE zugänglich; die Nutzung unserer Programme bzw. deren Inhalte hängt daher von einem funktionierenden Internetanschluss ab. Die Programme bzw. Inhalte gelten als verfügbar, wenn diese durch einen aktuellen Internetbrowser abgerufen werden können. Bei der Nutzung unserer Programme kann ein erhebliches Datenvolumen anfallen, was dementsprechende Kosten für den Internet-Datenverkehr auslösen kann, die der Kunde selbst zu tragen hat.

2.3. Die für die Nutzung unserer Programme notwendigen Systemanforderungen sind auf unserer Website unter www.brainmee.com/app zu finden und stellen einen integrierten Bestandteil dieser AGB dar.

2.4. Wir bieten keine individuelle Beratung oder Therapie oder Prävention für konkrete medizinische, körperliche oder psychische Erkrankungen der Kunden an. Wir machen auch keine Untersuchungen der Kunden, erstellen keine Diagnosen und schlagen auch keine Therapien vor. Unsere Dienstleistungen und Inhalte sind daher kein Ersatz für eine ärztliche oder psychologische Beratung bzw. Behandlung/Therapie. Der Kunde ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, sich im Falle einer (psychischen) Erkrankung oder bei Krisen-/Notfallsituationen an einen Arzt und/oder einen Psychologen zu wenden bzw. sich professionelle Hilfe zu besorgen.

3.    Anmeldung und Vertragsabschluss  

3.1. Die Anmeldung zu unseren Programmen erfolgt über das entsprechende Online‐Anmeldeformular auf unserer Website www.brainmee.com auf Basis der zur Verfügung gestellten Kurs- und Programminformationen. Dort finden sich auch Informationen über Anmeldefristen und eventuelle Kursteilnahmevoraussetzungen.

Die auf unserer Website angebotenen Programme stellen kein verbindliches Angebot dar, das vom Kunden einfach angenommen werden kann, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot für die angebotenen Programme zu unterbreiten. Ein solches verbindliches Angebot legt der Kunde durch die fristgerechte Anmeldung zu einem auf unserer Website www.brainmee.com angebotenen Programm. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt allerdings erst dann zustande, wenn wird das Angebot des Kunden mittels einer gesonderten Anmeldebestätigung, welche dem Kunden per E-Mail übermittelt wird, ausdrücklich angenommen haben. 

Anmeldungen werden nur dann berücksichtigt, wenn das Anmeldeformular vollständig ausgefüllt wurde und auch sämtliche erforderlichen Nachweise, Unterlagen und Dokumente übermittelt wurden. Anmeldungen, die nicht fristgerecht eingehen, können nur dann berücksichtigt werden, wenn für das jeweilige Programm noch Plätze frei sind.

Eine Verpflichtung unsererseits zur Annahme von Anmeldungen und somit zum Vertragsabschluss besteht nicht.

3.2. Die Vergabe der Plätze für die Teilnahme an den Programmen erfolgt grundsätzlich nach der Reihenfolge des Einlangens der Anmeldungen bei uns. Sofern einzelne Programme davon abweichende Vergabekriterien vorsehen, wird darauf in den jeweiligen Programminformationen gesondert aufmerksam gemacht.

3.3. Der elektronische Zugang zu Programmen und Lehrunterlagen wird erst freigeschaltet, wenn der Kunde den für die Teilnahme am jeweiligen Programm vereinbarten Beitrag rechtzeitig und vollständig bezahlt hat.

4.    Rücktrittsrecht

4.1. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 Abs 1 Z 2 KSchG, kann er binnen 14 Tagen nach Vertragsabschluss den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die Rücktrittserklärung ist an keine bestimmte Form gebunden und bedarf auch keiner Begründung, jedoch einer eindeutigen Erklärung, dass der Kunde den Vertrag zur Teilnahme an einem konkret zu bezeichnenden Programm widerrufen will. Für die Abgabe der Rücktrittserklärung kann dafür das auf unsere Website www.brainmee.com unter dem Link [?????] zu findende Muster-Widerrufsformular verwendet werden.

Die Rücktrittsfrist beginnt mit Zugang unserer Anmeldebestätigung zu laufen. Für die Rechtzeitigkeit des Rücktritts ist es ausreichend, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der oben genannten Frist abgesendet wird.

4.2. Dem Verbraucher steht kein Rücktrittsrecht zu, wenn der Verbraucher ausdrücklich verlangt, dass wir noch vor Ablauf der 14tägigen Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen. Ein derartiges, mit dem Verwirken des Rücktrittsrechts verbundenes ausdrückliches Verlangen nach vorzeitiger Vertragserfüllung liegt jedenfalls dann vor, wenn zwischen Buchung und Inanspruchnahme des Programms weniger als 14 Tage liegen.

5.    Zahlungs- und Stornobedingungen  

5.1. Für die von uns angebotenen Programme und Lehrunterlagen ist ein Teilnahmebeitrag zu entrichten. Der Teilnahmebeitrag beinhaltet – sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich anders bestimmt – die Kosten für die Teilnahme am jeweiligen Programm sowie die dazugehörigen Lehrunterlagen. Die konkreten Teilnahmebeiträge für die von uns angebotenen Programme sind auf unserer Website www.brainmee.com zu finden. In den angeführten Teilnahmebeiträgen ist die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer  bereits inkludiert.

5.2. Die Überweisung des Teilnahmebeitrages hat binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung durch uns einlangend auf dem in der Rechnung angeführten Konto zu erfolgen. Die Zahlung gilt erst mit der unwiderruflichen Gutschrift auf dem in der Rechnung angeführten Konto als erfolgt.

5.3. Die Nichtteilnahme oder die vorzeitige Beendigung der Teilnahme an einem Programm durch den Kunden – gleichgültig aus welchem Grund – begründet keinen Anspruch auf Rückerstattung des Teilnahmebeitrages oder Teilen desselben. Gleiches gilt für (Zeit-)Versäumnisse des Kunden, die dazu führen, dass er an dem von ihm gebuchten Programm nicht oder nicht im Ausmaß der vollen Dauer teilnehmen kann.

5.4. Wir sind für den Fall eines jeden Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, eine Mahngebühr von Euro 10,00 in Rechnung zu stellen sowie unsere Leistung(en) zurückzuhalten und erst nach vollständiger Bezahlung unserer Forderung(en) zu weiteren Leistungen verpflichtet.

Für den Fall eines jeden Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. zu leisten und uns alle zur zweckentsprechenden Forderungsbetreibung und Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu ersetzen.

5.5. Es gelten folgende Stornobedingungen:

Stornierungen bis 14 Kalendertage vor jenem Tag, an dem das vom Kunden gebuchte Programm vereinbarungsgemäß stattfinden soll, sind kostenfrei.

Bei Stornierungen, die weniger als 14 Kalendertage vor jenem Tag, an dem das vom Kunden gebuchte Programm vereinbarungsgemäß stattfinden soll, erfolgen, sind 50% des jeweiligen Teilnahmebeitrages zur Zahlung fällig; bei Stornierungen erst am Tag, an dem das Programm stattfindet, sind 100% des jeweiligen Teilnahmebeitrages zur Zahlung fällig.

Maßgeblich ist jeweils der Zeitpunkt, an dem die Stornoerklärung des Kunden bei uns eingelangt ist.

Die Stornogebühr entfällt, wenn der Kunde einen Ersatzteilnehmer nominiert, der an seiner Stelle an dem von ihm gebuchten Programm teilnimmt und auch den vollen Teilnahmebeitrag leistet. Der ursprüngliche Kunde bleibt jedoch für den vollen Teilnahmebeitrag und dessen Einbringlichkeit beim Ersatzteilnehmer haftbar.

6.    Programmänderungen, Abweichungen und Absagen, Ausschluss

6.1. Wir behalten uns das Recht auf organisatorisch bedingte Änderungen der Programme, wie zB Änderungen von Terminen, Beginn- und Kurszeiten, Lehrinhalten und Vortragenden sowie Absagen von Programmen wegen Nichterreichens der erforderlichen Mindestanzahl von Teilnehmern, aufgrund von Krankheit, unvorhersehbaren Zwischenfällen oder aus anderen wichtigen Gründen ausdrücklich vor.

Derartige Änderungen und Absagen aus wichtigem Grund sind jederzeit (auch kurzfristig) möglich.

6.2. Über Änderungen und Absagen von Programmen werden die Kunden per E-Mail umgehend informiert.

Im Falle der Absage eines Programms durch uns rückerstatten wir den vollen Teilnahmebeitrag oder bieten auf Wunsch des Kunden und je nach Verfügbarkeit die Teilnahme an einem anderen unserer Programme an. Sollte der Teilnahmebeitrag hierfür höher sein als für das abgesagte Programm, ist der Kunde verpflichtet, die Differenz aufzuzahlen.

Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Insbesondere werden über die Zahlung des Teilnahmebeitrages hinausgehende, vom Kunden bereits getätigte Aufwendungen nicht erstattet.

Wir sind berechtigt, Kunden in begründeten Fällen, insbesondere bei Störung der Durchführung oder des Ablaufs des Programms oder Missachtung der Anweisungen des Vortragenden, von der weiteren Teilnahme am Programm auszuschließen. Ein Anspruch auf Rückerstattung des Teilnahmebeitrages besteht in diesem Fall nicht.  

7.   Rechte an Lehrunterlagen

7.1. Sämtliche Lehrunterlagen und sonstigen Inhalte, welche dem Kunden im Rahmen unserer Programme zugänglich gemacht werden, sind urheberrechtlich geschützt und bleiben daher auch unser geistiges Eigentum bzw. das geistige Eigentum des jeweiligen Urhebers bzw. Berechtigten.

7.2. Der Kunde hat das Recht, die ihm im Rahmen der von ihm gebuchten und bezahlten Programme zur Verfügung gestellten Lehrunterlagen und sonstigen Inhalte für eigene Zwecke zu nutzen. Das Herunterladen, Speichern bzw. Ausdrucken ist im Einzelfall gestattet. Der Kunde ist allerdings nicht berechtigt, Lehrunterlagen und sonstige Inhalte an Dritte weiterzugeben, auch wenn dies unentgeltlich erfolgt. Jegliche Weitergabe an Dritte oder eine über den eben dargestellten Umfang hinausgehende Nutzung ist somit unzulässig und kann zu Unterlassungs- und/oder Schadenersatzansprüchen führen.

8.    Gewährleistung und Haftung

8.1. Wir haben die Inhalte der von uns angebotenen Programme zwar sorgfältig geprüft, übernehmen aber keine Gewähr für deren Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit. Ferner leisten wir auch keine Gewähr dafür, dass durch oder nach Teilnahme an von uns angebotenen Programmen ein spezieller (Lern-)Erfolg oder ein spezielles (Lern-)Ergebnis eintritt.

8.2. Wir können nicht gewährleisten, dass der Zugang zu unseren Programmen jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. Wir haften daher nicht für kurzfristige Unterbrechungen/Störungen oder für Störungen/Unterbrechungen, die nicht in unserer Sphäre liegen.

8.3. Der Zugriff zu anderen Websites über allfällige Hyperlinks auf unserer Website erfolgt auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko des Kunden und übernehmen wir daher keine Verantwortung für Websites Dritter bzw. das Aufrufen derartiger Websites über einen Hyperlink auf unserer Website. Ein allfälliger Hyperlink bedeutet auch nicht, dass wir den Inhalten der Websites Dritter zustimmen bzw. die dort geäußerten Meinungen/Inhalte teilen.

8.4. Für Sach- und Vermögensschäden infolge schuldhafter Vertragsverletzung haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Ersatz von entgangenem Gewinn und Folgeschäden ist aber in jedem Fall ausgeschlossen. Wir haften auch nicht für Schäden, die auf Grund der Inhalte oder im Zusammenhang mit den Inhalten der von uns angebotenen Programme oder deren Anwendung entstehen.

Sämtliche der eben genannten Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang auch für unsere Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen. Die Beweislastumkehr nach § 1298 ABGB wird ausgeschlossen.

9.    Schlussbestimmungen

9.1. Erfüllungsort ist unser Firmensitz in 8010 Graz (Österreich).

9.2. Für Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisnormen als vereinbart.

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